Verhandlungen Nach Schlichtung: Drohen BVG-Streiks Und Entlassungen?

Chloe Fitzgerald

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Post on May 15, 2025

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2.1. Das Ergebnis der Schlichtung: Analyse der Punkte und Unstimmigkeiten

Das Schlichtungsverfahren im Tarifkonflikt zwischen der BVG und der Gewerkschaft ver.di endete ohne Einigung. Das Schlichtungsergebnis präsentierte zwar einige Fortschritte, doch entscheidende Punkte blieben ungeklärt, was die aktuelle Pattsituation erklärt. Konkret gab es Unstimmigkeiten in folgenden Bereichen:

• Gehaltserhöhungen: Die angebotenen Gehaltserhöhungen seitens des Arbeitgebers werden von der Gewerkschaft als unzureichend für die gestiegenen Lebenshaltungskosten empfunden.
• Arbeitszeitregelungen: Streitpunkte betreffen flexible Arbeitszeiten, Überstundenregelungen und die Pausengestaltung. Die Gewerkschaft fordert verbindlichere Regelungen zum Schutz der Beschäftigten vor Überlastung.
• Zusätzliche Leistungen: Diskussionen drehen sich um betriebliche Altersvorsorge, vermögenswirksame Leistungen und andere Zusatzleistungen, die von ver.di als notwendig erachtet werden.
• Personaleinsatzplanung: Die Gewerkschaft kritisiert die Personaleinsatzplanung der BVG als ungerecht und fordert mehr Transparenz und Mitbestimmungsmöglichkeiten.

Das Scheitern des Schlichtungsverfahrens liegt vor allem an der unterschiedlichen Einschätzung der wirtschaftlichen Lage der BVG und der daraus resultierenden finanziellen Spielräume. Die Tarifvertrag-Verhandlungen sind somit in einer Sackgasse angelangt, was das Schlichtungsverfahren als gescheitert ausweist. Der Arbeitgeberverband und die Gewerkschaft scheinen weit voneinander entfernt zu sein.

2.2. Die Wahrscheinlichkeit von BVG-Streiks: Szenarien und Auswirkungen

Angesichts des ungelösten Tarifkonflikts ist die Wahrscheinlichkeit von BVG-Streiks hoch. Verschiedene Szenarien sind denkbar:

• Kurzfristiger Warnstreik: Ein kurzfristiger Warnstreik könnte als Druckmittel eingesetzt werden, um die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.
• Langwieriger Ausstand: Ein längerer Streik würde zu erheblichen Beeinträchtigungen des öffentlichen Nahverkehrs führen.
• Regionale Streiks: Es könnten auch regionale Streiks stattfinden, die einzelne BVG-Bereiche betreffen.

Die Auswirkungen eines Streiks wären erheblich:

• Pendler: Tausende Pendler wären von erheblichen Behinderungen betroffen und müssten auf alternative Verkehrsmittel ausweichen.
• Öffentlicher Nahverkehr: Der öffentliche Nahverkehr in Berlin wäre stark beeinträchtigt, was zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führen würde.
• Berliner Wirtschaft: Ein längerer Streik hätte negative Auswirkungen auf die Berliner Wirtschaft, da Unternehmen und Mitarbeiter von den Verkehrsbehinderungen betroffen wären. Der Streikaufruf könnte zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten führen. Der Arbeitskampf könnte sich langwierig gestalten und die Verkehrslage in Berlin massiv beeinträchtigen.

2.3. Das Risiko von Entlassungen bei der BVG: Möglichkeiten und Gegenmaßnahmen

Die drohenden BVG-Streiks und die damit verbundenen finanziellen Belastungen könnten zu Überlegungen über Personalabbau führen. Entlassungen bei der BVG sind zwar nicht direkt angekündigt, aber als mögliches Szenario nicht auszuschließen. Der Arbeitsplatzabbau hätte schwerwiegende Folgen für die betroffenen Mitarbeiter und würde die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs weiter verschlechtern. Sparmaßnahmen könnten unumgänglich werden.

Mögliche Gegenmaßnahmen sind:

• Verhandlungen mit der Gewerkschaft: Intensive Verhandlungen mit ver.di sind unerlässlich, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
• Finanzielle Unterstützung durch den Senat: Der Berliner Senat könnte die BVG finanziell unterstützen, um den finanziellen Spielraum für Gehaltserhöhungen und andere Leistungen zu erweitern.
• Effizienzsteigerungen: Die BVG könnte Maßnahmen zur Effizienzsteigerung ergreifen, um Kosten zu sparen und den finanziellen Spielraum zu erhöhen. Ein Sozialplan wäre gegebenenfalls notwendig.

2.4. Mögliche Lösungsansätze und Wege aus der Krise

Um Streiks und Entlassungen zu vermeiden, sind kreative Lösungsansätze notwendig. Ein Kompromiss zwischen den Forderungen der Gewerkschaft und den finanziellen Möglichkeiten der BVG ist unerlässlich. Eine Verhandlungslösung sollte Priorität haben. Mögliche Wege aus der Krise könnten sein:

• Mediation: Eine neutrale Mediation könnte helfen, die Positionen der Konfliktparteien näher zusammenzubringen.
• Stufenweise Umsetzung: Die vereinbarten Maßnahmen könnten stufenweise umgesetzt werden, um die finanzielle Belastung für die BVG zu reduzieren.
• Öffentlicher Druck: Öffentlicher Druck auf beide Parteien könnte zu einer Einigung beitragen. Krisenmanagement ist entscheidend.

3. Schlussfolgerung: Zukunft der BVG-Verhandlungen – Vermeidung von Streiks und Entlassungen

Die derzeitige Situation bei den BVG-Tarifverhandlungen ist angespannt. Die Gefahr von Streiks und Entlassungen ist real. Eine einvernehmliche Lösung durch Verhandlungen und Kompromissbereitschaft beider Seiten ist dringend erforderlich. Es ist wichtig, dass alle Beteiligten – BVG, Gewerkschaft und Senat – ihre Verantwortung wahrnehmen und konstruktiv an einer Lösung arbeiten.

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